Zollbilanz: Weniger Koks, mehr Marihuana

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte, mehr Billigwaren und gefälschte Produkte kämen über China nach Deutschland. Es gebe Diskussionen, auch auf europäischer Ebene, über die Abschaffung der bestehenden Zollgrenze von 150 Euro. Klingbeil sprach sich dafür aus, gegen die Sendungen strenger als bislang vorzugehen. Auf die Erwägung der EU-Kommission, eine Pauschalabgabe von ein bis zu zwei Euro einzuführen, ging der Minister nicht ein.

Weniger Koks, mehr Marihuana sichergestellt

Eine Aufgabe des Zolls ist es, Drogenschmuggel zu unterbinden. Auffällig ist, dass die Menge sichergestellten Kokains im Vergleich zu 2023 deutlich zurückging – und zwar von 39,9 auf 16,3 Tonnen. „Dieser Rückgang zeigt, dass Kontrollen und ein hoher Ermittlungsdruck wirken“, sagte Klingbeil. Schmuggler bringen Drogen vor allem in Seecontainern nach Europa. Im Jahr 2023 hatten die Ermittler größere Funde in den Häfen Hamburgs und Bremerhavens gemacht.

Im Gegenzug sicherten die Beamten mehr Marihuana: Die Menge stieg im Jahresvergleich von 8,6 auf 12,6 Tonnen. Der Konsum von Cannabis war zum April 2024 für Erwachsene teils legalisiert worden. Einen Zusammenhang machte Rolfink nicht aus. „Ob es tatsächlich mit dieser Legalisierung zu tun gehabt hat, dazu haben wir keine Erkenntnisse“, sagte er.

Bei 8224 Aufgriffen im Post-, Fracht-, und Reiseverkehr wurden so 10.038 Kilogramm Drogen im Straßenwert von rund 208 Millionen Euro sichergestellt. Darunter waren neben Kokain und Marihuana zudem Khat sowie 85.211 Stück (600 Kilogramm) synthetische Drogen, wie Amphetamin und Ecstasy, 22.220 betäubungsmittelhaltige Tabletten sowie 262 Kilogramm neue psychoaktive Substanzen (wie Ketamin). 71 Drogenkuriere konnten am Flughafen vorläufig festgenommen werden.

Arzneimitteldelikte

Der Zoll verweist darauf, dass die Einfuhr von Arzneimitteln aus Drittländern durch Privatpersonen grundsätzlich verboten ist. In 9825 Sendungen wurden daher rund zwei Millionen Tabletten und Ampullen wegen eines Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz sichergestellt. Per Post waren das mehr als 903.000 Präparate – von Potenzmitteln über Antibiotika bis hin zu melatoninhaltigen Medikamenten gegen Jetlag und Schlafstörungen, überwiegend aus Indien, Türkei, China sowie den USA.

Auch gegen das Anti-Doping-Gesetz wurde – überwiegend im Postverkehr – per 129.104 illegal gesendeten Tabletten und Ampullen verstoßen.

Weitere Aufgabengebiete

Der Zoll, der auch Waffenschmuggel unterbinden muss, stellte im Jahresvergleich deutlich mehr Kriegswaffen sicher. Es waren 161 Stück. Im Jahr zuvor waren es 19. Als Kriegswaffen gelten laut Kriegswaffenliste zum Beispiel Lenkflugkörper, Flammenwerfer und Gewehrgranaten.

Die Einheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls prüft, ob Arbeitgeber Beschäftigte zur Sozialversicherung anmelden, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden und Ausländer Arbeitsgenehmigungen haben. Im vergangenen Jahr kontrollierte die Finanzkontrolle 25.274 Arbeitgeber. Das waren deutlich weniger als 2023, als 42.631 untersucht worden waren. Die Zahl der eingeleiteten und abgeschlossenen Verfahren bewegte sich allerdings nur leicht unter dem Niveau von 2023.