Krankenversicherung

BMG: Sozialrichterin wird Abteilungsleiterin

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Berlin -

Unter Karl Lauterbach (SPD) war Michael Weller der wohl wichtigste Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Jetzt scheidet der frühere Kassenfunktionär aus. Seine Nachfolge tritt eine Richterin vom Bundessozialgericht (BSG) an.

Wie „Tagesspiegel Background“ berichtet, soll Barbara Geiger neue Leiterin der Abteilung 2 im BMG werden. Hier sind die Themen Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung angesiedelt und damit zwei zentrale Aspekte. Entsprechend hat die Abteilung bei so ziemlich jeder Initiative ein Mitspracherecht, denn sobald die Krankenkassen von einem Vorhaben betroffen sind, muss die Abteilung eingebunden werden.

Ihr Vorgänger Michael Weller war 2022 vom GKV-Spitzenverband geholt worden.Foto: Mark Mattingly

Lauterbach hatte auf einen Vertreter der Kassen gesetzt und Weller im Mai 2022 vom GKV-Spitzenverband ins BMG geholt. Er trat die Nachfolge von Dr. Sonja Optendrenk an, die anschließend als Staatssekretärin ins hessische Sozialministerium wechselte. Weller war seit 1980 für die Kassen tätig, wobei er 1992 vorübergehend ins BMG abgeordnet wurde und von 1995 bis 1999 als Grundsatzreferent für Gesundheitspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion tätig war. Bis 2007 war er dann Geschäftsführer Politik beim AOK-Bundesverband, bevor er diese Aufgabe nach Gründung des GKV-Spitzenverbands für die Dachorganisation aller Kassen übernahm.

Mit Geiger findet im BMG auch ein Generationswechsel statt. 1981 geboren, studierte sie Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg mit einem Auslandstrimester an der University of Oxford. Nach den juristischen Staatsexamina arbeitete sie ab 2008 zunächst als Rechtsanwältin in der Wirtschaftskanzlei Gleiss Lutz, bevor sie 2012 in die hamburgische Sozialgerichtsbarkeit eintrat. Von 2017 bis 2019 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das BSG abgeordnet. Im Jahr 2020 folgte ihre Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG).

2021 wurde sie zur Richterin am Landessozialgericht Hamburg ernannt, ein Jahr später wurde sie ans BSG geholt und dem für gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zugewiesen. Sie ist Autorin von Aufsätzen und Anmerkungen in juristischen Fachzeitschriften und Mitautorin eines Kommentars zum Sozialgesetzbuch (SGB V).

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