Spahn: „Ich habe ein reines Gewissen“

Er erklärte weiter: „Ich würde viele Entscheidungen mit dem Wissen von heute anders treffen, vor allem auch dieses konkrete Vergabeverfahren im Nachhinein anders machen. Eins weiß ich aber auch: Wir sind als Deutschland, als Gesellschaft, gut durch diese stressvolle, schwierige Zeit gekommen, wahrscheinlich besser als die meisten anderen Länder auf der Welt.“

Interne Untersuchung zur Maskenbeschaffung

Die damalige Maskenbeschaffung ist in einer internen Untersuchung für das Gesundheitsministerium beleuchtet worden, die aber unter Verschluss ist. Spahn geht davon aus, dass ein Bericht der jetzigen Gesundheitsministerin, seiner Parteifreundin Nina Warken, über die Untersuchungsergebnisse kommende Woche dem Bundestag zur Verfügung stehen wird, wie er sagte.

Gefragt nach Medieninformationen, dass es damals Warnungen vor dem beauftragten Logistikunternehmen Fiege aus Spahns Nachbarwahlkreis gegeben haben soll, sagte Spahn, ob es solche konkreten Warnungen auf welcher Ebene auch immer gegeben habe, wisse er nicht. „Ich weiß nur, dass im Corona-Krisenstab und im Corona-Kabinett wir miteinander vereinbart haben, dass wir schnell Lagerkapazität brauchen. Die Bundeswehr hatte nämlich keine Lagerkapazität.“

Nach seinen Worten standen Flüge aus China an: „Fiege, 20.000 Mitarbeiter, einer der größten Gesundheitslogistiker Deutschlands übrigens, hat ein Konzept gehabt, hat Lagerkapazitäten gehabt. Und deswegen sind sie damals zügig beauftragt worden.“ Auch Großunternehmen wie Schenker und DHL seien danach sehr, sehr zügig Teil des Auftrags geworden. „Ja, wir haben in der Not damals kurzfristig entschieden“, sagte Spahn.

Er verteidigte auch die überteuerten Zahlungen für Masken und dass die Beschaffung bei seinem damaligen Ministerium angesiedelt wurde und nicht bei den Beschaffungsämtern des Innen- oder des Verteidigungsministeriums. „Wir haben feststellen müssen, kein Beschaffungsamt der Bundesregierung hatte irgendwelche Erfahrungen für Beschaffungen in der Krise.“

„Mussten unkonventionell handeln“

Da seien Verträge geschlossen und gesagt worden, morgen komme etwas, sagte Spahn. „Dann kam aber nichts, weil – im wörtlichen Sinne – jemand mit dem Geldkoffer uns die Masken vor der Nase weggekauft hat.“ Und da habe der Krisenstab der Bundesregierung entschieden, dass das Bundesministerium für Gesundheit nun die Beschaffung übernehme: „Wir mussten unkonventionell handeln. Aber die gute Botschaft ist: Am Ende haben wir besorgen können, was zu besorgen war.“